Allgemeine Geschäftsbedingungen der fubble.de GmbH für Unternehmen / Arbeitgeber

§ 1 Allgemeines

1. Die fubble.de GmbH, Rütterweg 44, 51371 Leverkusen (nachfolgend auch „fubble“ genannt) stellt als Betreiber die Internet-Plattform fubble.de zur Verfügung, auf der Unternehmen (Arbeitgeber) sich kostenfrei registrieren können.

2. Nach Registrierung stehen innovative Features zur Nutzung bereit. fubble stellt auf fubble.de wiederkehrende besondere Angebote zum Kennenlernen bereit. Das betrifft insbesondere das kostenlose Inserieren und Veröffentlichen von Jobs für einen Zeitraum von einem Monat. In diesem Fall dürften im genannten Zeitraum alle zur Verfügung gestellten Tools kostenlos genutzt werden. Jobs können nach Veröffentlichung über die angebotenen Schnittstellen auf den Social-Media Seiten des Unternehmens gepostet werden. Es können automatisierte Reposts eingestellt werden, so dass der identische Post erneut abgesendet wird.

3. Durch innovative Social-Media Verknüpfungen ist es für Arbeitgeber nicht weiter notwendig, Jobs manuell zu posten. Fubble.de bietet eine Schnittstelle zwischen den Social-Media-Seiten des Unternehmens und dem fubble.de Account, mit dem gezielt und mit ideal konzipierten Job-Content vollautomatisiert Beiträge veröffentlicht werden. Das Unternehmen kann selbst festlegen, welche Kanäle verknüpft werden sollen.

4. Die Social-Media Schnittstellen und Verknüpfungen werden stetig erweitert mit dem Ziel, gleichzeitig auf allen Kanälen Job-Posts zu automatisieren. Durch diese Job-Posts werden potenzielle Bewerber, die mit einem Klick auf das jeweilige Job-Inserat gelangen, viel schneller und direkter angesprochen. Durch Like-Klicks wird gleichzeitig die Reichweite erhöht, um noch weitere potenzielle Bewerber zu erreichen.

5. fubble bietet Unternehmen als besondere Dienstleistung das Social-Media-Personalmarketing durch Job-Performance-Kampagnen an. Die Job-Performance-Kampagnen erhöhen deutlich die Chancen passende Bewerber zu finden, da diese Kampagnen in der Zielgruppe der Berufe und der benötigten Qualifikationen geschaltet werden. Ebenso wird durch die Job-Performance-Kampagnen die eigene Online-Präsenz der Unternehmen gesteigert.

6. fubble erstellt auf Kundenwunsch und nach individueller Vereinbarung Social-Media-Content, um in starken Bildern und Texten Aufmerksamkeit zu erzeugen. Job-Posts werden auf gängigen Social-Media Seiten wie z.B. Facebook veröffentlicht. fubble selbst betreibt bundesweit fast 200 Facebook-Jobgruppen. In diese Gruppen wird mit fubble.de automatisiert gepostet. Soll ein Job regional gepostet werden, erkennt fubble.de anhand der PLZ genau, wo der Job gepostet wird. Es ist kein manuelles Teilen von Jobs notwendig.

7. Unternehmen können ihren fubble.de-Account mit ihren Social-Media-Seiten für automatisiertes Posten von Jobs verknüpfen. Diese Verknüpfung können Unternehmen eigenständig vornehmen.

§ 2 Vertragsparteien und Vertragsgegenstand

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der fubble.de GmbH und ihren Kunden (gemeinsam auch „Parteien“ genannt) und regeln die rechtlichen Beziehungen zwischen den Parteien. Entsprechend dieses Regelungsgehaltes richtet sich dieses Angebot von fubble an Arbeitgeber.

2. Kunde im Sinne dieser AGB ist, wer Unternehmer gemäß § 14 BGB bzw. Kaufmann gemäß § 1 HGB oder eine juristische Person des Privatrechts oder des öffentlichen Rechts ist.

3. Diese AGB gelten für sämtliche Leistungen im Zusammenhang mit der Seite fubble.de und ihren Unterseiten. Der Kunde erkennt hiermit ebenfalls die Datenschutzbestimmungen von fubble an. Die Datenschutzbestimmungen können hier eingesehen werden.

4. Sofern im Einzelfall eine Individualabrede bzw. einzelvertragliche Vereinbarung zwischen fubble und einem Kunden besteht, hat diese bei Abweichungen Vorrang vor diesen AGB. Abweichende und/oder entgegenstehende AGB von Kunden werden von fubble nicht anerkannt und finden keine Anwendung auf die Nutzung von fubble.de.

§ 3 Vertragsschluss

1. Online-Buchung:
Zwischen den Parteien kommt ein Vertrag zustande, in dem der Kunde ein Leistungspaket über fubble.de erwirbt. Der Kunde gibt durch Anklicken des Buchungs-Buttons und Akzeptieren der AGB von fubble ein Angebot an fubble zum Abschluss eines Vertrages ab. Daraufhin erhält der Kunde eine automatisierte E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse, mit welcher dem Kunde der Eingang der Buchung bestätigt wird. Diese E-Mail ist noch keine verbindliche Annahme der Buchung. Die Annahme der Buchung durch fubble und damit der Abschluss des Vertrages erfolgt durch eine gesonderte E-Mail.

2. Buchung im Rahmen eines Beratungsgespräch
Ein Vertrag kommt zwischen den Parteien auch zustande, in dem der Kunde ein Leistungspaket in einem persönlichen Beratungsgespräch erwirbt. Der Vertrag kommt dann zustande, wenn der Kunde von fubble eine Bestätigung per E-Mail mit den telefonisch vereinbarten Bestimmungen und Konditionen erhält.

3. Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 4 Leistungen für Arbeitgeber als Kunden

1. Die von fubble geschuldeten Leistungen bestimmen sich nach den vom Kunden auf fubble.de gewählte und individuell durch den Kunden selbst zusammengestellten Paketen aus Jobtarifen, Jobkampagnen etc..

2. Für diese Pakete gilt der jeweils hierzu auf fubble.de veröffentlichte Umfang sowie die entsprechenden Bedingungen. (Bestätigungsemail dazu, was der Vertrag genau beinhaltet)

3. fubble übernimmt keine Garantie dafür, dass durch die Nutzung von fubble.de Kontakte mit Bewerbern zustande kommen.

§ 5 Vergütungen

1. Die Registrierung auf fubble.de ist für den Kunden kostenfrei.

2. Die vom Kunden für die von fubble zu erbringenden Leistungen geschuldete Vergütung bestimmt sich nach den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf fubble.de angegebenen Preisen.

3. Alle Preise sind netto und verstehen sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

4. Alle Preise für Leistungen, die nicht auf fubble.de angeben sind, unterliegen der individuellen Vereinbarung zwischen den Parteien.

§ 6 Abrechnung

1. fubble erteilt dem Kunden nach Vertragsschluss eine Rechnung über die gebuchten Leistungen, es sei denn, die Parteien haben individuell etwas anderes vereinbart.

2. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Erteilung der Rechnung zur Zahlung fällig und ohne Abzug auf das von fubble in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen.

3. Bei Zahlungsverzug kann fubble Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank sowie die zur Feststellung und Durchsetzung des Zahlungsanspruchs erforderliche Kosten und Gebühren verlangen. Darüber hinaus kann fubble eine Verzugspauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB in Höhe von 40,00 € berechnen.

4. fubble ist berechtigt, bei Zahlungsverzug des Kunden seine zu erbringende Leistungen ganz oder teilweise bis zur vollständigen Zahlung einzustellen. Dies gilt nicht, soweit dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht zusteht.

5. Wird im Falle einer individuell vereinbarten Ratenzahlung eine Rate nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit bezahlt, so wird der gesamte Restbetrag sofort fällig. Dies gilt nicht, soweit dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht zusteht.

§ 7 Verantwortlichkeit und Mitwirkung des Kunden

1. Der Kunde ist für die Inhalte, die er auf fubble.de veröffentlicht, selbst verantwortlich. fubble behält sich jedoch vor, die vom Kunden gemachten Angaben und veröffentlichten Inhalte nach eigenem Ermessen zu überprüfen und bei Zweifeln geeignete Maßnahmen zu ergreifen.

2. Dem Kunden ist jedwede sittenwidrige, unerlaubte, strafbare, gegen diese AGB verstoßende oder anderweitig nicht rechtmäßige Handlung untersagt. Insbesondere ist es untersagt, falsche Angaben zu machen sowie sexistische, gewaltverherrlichende oder diskriminierende Inhalte zu veröffentlichen.

3. Der Kunde sichert zu, dass alle von ihm auf fubble.de veröffentlichten oder zur Veröffentlichung an fubble übergebenen Inhalte frei von den Rechten Dritter sind. Der Kunde steht dafür ein, dass er über sämtliche Verwertungsrechte Dritter verfügt. Der Kunde wird fubble durch eine Verletzung dieser Bestimmung entstehende Schäden auf erstes Anfordern ersetzen.

4. Es ist dem Kunden nicht gestattet, fubble.de für Werbezwecke zu nutzen, es sei denn, fubble hat einer solchen Nutzung ausdrücklich zugestimmt.

5. Der Kunde ist verpflichtet, fubble alle Informationen und Unterlagen rechtzeitig zukommen zu lassen, die für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlich und zweckmäßig sind.

6. Der Kunde ist mit der Veröffentlichung seines Firmenlogos mit Link zu seiner Homepage auf fubble.de einverstanden.

§ 8 Urheberrechte und sonstige Schutzrechte

1. Dieser Vertrag regelt über die im Rahmen dieser AGB eingeräumten Rechte des Kunden keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten im Zusammenhang mit der fubble und fubble.de und seinen Unterseiten auf den Kunden. Alle Rechte an der vom Kunden genutzten Software, an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten/Leistungsschutzrechten von fubble verbleiben uneingeschränkt bei fubble.

2. Sämtliche von fubble veröffentlichten Inhalte und Informationen unterliegen dem Urheberrecht von fubble. Davon sind nur diejenigen von fubble veröffentlichten Inhalte und Informationen ausgeschlossen, die vom Kunden oder einem Dritten erstellt wurden, und von fubble unverändert zur Veröffentlichung im Internet übernommen wurden.

3. fubble ist Hersteller und Urheber seiner Datenbanken im Sinne der §§ 4,87a Abs.1, 2 UrhG und damit Inhaber von sämtlichen damit verbundenen ausschließlichen Rechten.

§ 9 Haftung

1. fubble haftet gegenüber dem Kunden nur für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von fubble oder eines Erfüllungsgehilfen oder Vertreters beruhen.

2. Dies gilt nicht für die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Soweit fubble im Falle der Verletzung von Kardinalpflichten keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt; dies gilt auch, soweit der Kunde Ersatz nutzloser Aufwendungen anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung verlangt. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen sowie sonstige mittelbare und/oder Folgeschäden können vom Kunde nicht verlangt werden, es sei denn, ein garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade die Absicherung gegen solche Schäden.

3. Sämtliche vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Personenschäden oder im Rahmen einer zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

4. Eine darüber hinausgehende Haftung von fubble besteht nicht. fubble haftet insbesondere nicht für vom Kunden erstellte und/oder veröffentlichte Inhalte.

§ 10 Datenschutz

1. Die Parteien werden die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere die Regelungen der DSGVO und des BDSG (neu) beachten und ihre Mitarbeiter entsprechend verpflichten. Dies gilt insbesondere in Hinblick auf die Verpflichtung von mit Datenverarbeitungen befasste Personen auf das Datengeheimnis.

2. Sofern zur Durchführung dieser Vereinbarungen eine Übertragung der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Dritte zum Zwecke der Auftragsverarbeitung erfolgt, gewährleisten die Parteien den Datenschutz durch Abschluss gesonderter Auftragsverarbeitungsverträge.

§ 11 Übertragungsverbot

1. Der Kunde ist nicht berechtigt, Rechte und Pflichten aus dem mit fubble geschlossenen Vertrag auf Dritte übertragen.

2. Eine Vertragsübernahme durch Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von fubble.

§ 12 Vertragsdauer und Kündigung

1. Der Vertrag tritt mit Zeitpunkt des Vertragsschlusses in Kraft, es sei denn, die Parteien haben individuell Abweichendes vereinbart.

2. Der Vertrag endet automatisch mit Ablauf der vereinbarten Zeit.

3. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein zur außerordentlichen Kündigung berechtigender wichtiger Grund liegt für fubble insbesondere vor, wenn

a) der Kunde in der Öffentlichkeit in negative Kritik gerät, insbesondere durch das Tätigen von politischen, rassistischen, diskriminierenden oder sonstigen abwertenden Aussagen oder Handlungen;
b) gegen den Kunde ein Strafverfahren eingeleitet und dieses der Öffentlichkeit bekannt wird;
c) über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt wird;
d) der Kunde trotz vorheriger Abmahnung und angemessener Fristsetzung gegen seine vertraglichen Verpflichtungen verstößt.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Jede Änderung oder Ergänzung dieser AGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so soll dies die Wirksamkeit dieser AGB im Übrigen unberührt lassen. Die Parteien werden in diesem Fall die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Regelung ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.

3. Auf diese AGB sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts anzuwenden.

4. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen AGB und den gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien ist Leverkusen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der fubble.de GmbH für Jobsuchende / Bewerber 

1. Diese Nutzungsbedingungen der fubble.de GmbH, Rütterweg 44, 51371 Leverkusen (nachfolgend auch „fubble“ genannt) gelten für die Vereinbarung zwischen fubble und von Bewerbern als Nutzer, die an den auf www.fubble.de einschließlich deren Unterseiten angebotenen Diensten für Bewerber (nachfolgend auch „Dienstleistungen“ genannt) interessiert sind und/oder eine solche Dienstleistung nutzen.

2. Die diesen Nutzungsbedingungen unterstehenden Dienstleistungen sind nur für die persönliche Stellensuche von natürlicher Personen vorgesehen. Es ist verboten, unsere Dienstleistungen auf andere Art und Weise kommerziell zu nutzen.

§ 2 Gegenstand der Vereinbarung

1. fubble bietet als Bewerbern registrierten Nutzern an, auf fubble.de mit umfangreichen Tools und dem Upload eines PDF einen gesamten Lebenslauf inkl. des Werdegangs, erworbenen Qualifikationen, Skills, Studiengängen und der Berufsausbildung hochzuladen, um diese für eine Direktbewerbung an Arbeitgeber zu verwenden.

2. Diese erstellten und hochgeladenen Bewerbungen werden nach einem erfolgten Jobmatching dem passenden Unternehmen angezeigt, sodass keine weitere Bewerbung beim Unternehmen eingereicht werden muss und die Kontaktaufnahme gegenseitig erfolgen kann.

§ 3 Registrierung

1. Die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von fubble erfordert eine vorherige Registrierung des Nutzers auf fubble.de.

2. Der Nutzer muss bei Beantragung der Registrierung auf fubble.de im ersten Schritt seinen Beruf, seinen gewünschten Umkreis der Jobsuche und eine gültige E-Mail-Adresse angeben.

3. Sodann erhält der Nutzer eine E-Mail zur Erstellung seines persönlichen Passwortes. Parallel dazu hat der Nutzer zur Aktivierung des Profils weitere Angaben zu Name, Anschrift, Rufnummer zu tätigen.

4. Nachdem der Nutzer die entsprechenden Angaben sowie die Einstellung seines Passwortes vorgenommen hat, erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail von fubble.

5. Der Vertrag mit dem Nutzer kommt erst zustande, wenn fubble diese entsprechende Bestätigungs-E-Mail an den Nutzer versandt hat. (Bestätigungsemail dazu, was der Vertrag genau beeinhaltet)

6. fubble behält sich vor, den Registrierungsantrag des Nutzers nach eigenem Ermessen anzunehmen oder abzulehnen. Es besteht kein Rechtsanspruch auf den Abschluss eines Vertrages.

7. Der Nutzer ist verpflichtet, gegenüber fubble vollständige und wahrheitsgemäße Angaben machen. Er ist dafür verantwortlich, seine Kontaktdaten (insbesondere seine E-Mail-Adresse) stets auf aktuellem Stand zu halten und sicherzustellen, dass er unter der angegebenen Adresse erreichbar ist.

8. Sollten sich die angegebenen Daten ganz oder teilweise ändern, hat der Nutzer diese Daten zu aktualisieren. Im Fall von falschen Angaben des Nutzers hat fubble das Recht, das Nutzerprofil und den Zugang zu seinen Dienstleistungen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

9. Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerprofil anlegen. Das Nutzerprofil ist nicht auf Dritte übertragbar.

10. fubble ist berechtigt, das Profil des Nutzers inklusive aller Daten zu löschen, wenn es länger als drei Monate inaktiv war. Gleiches gilt, wenn das Nutzerprofil vier Wochen nach der Registrierung nicht zu Bewerbungszwecken gefüllt und für ein mögliches Connecting zu Unternehmen aktiviert wurde.

§ 4 Verpflichtungen des Nutzers

1. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die technischen Vorkehrungen zu treffen bezüglich Hardware und Datenverbindung zu treffen, um die Dienstleistungen von fubble nutzen zu können.

2. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass Dienstleistungen im Rahmen seines Nutzerprofils nur von ihm selbst genutzt werden. Der Nutzer hat insbesondere Zugangsdaten und Passwörter streng geheim zu halten und trägt die Verantwortung für alle Tätigkeiten, die im Zusammenhang mit der Nutzung seines Nutzerprofils erfolgen. Für den Fall, dass dennoch Dritte unbefugt Zugang zu den Anmeldedaten des Nutzers erhalten, hat der Nutzer fubble hierüber unverzüglich zu informieren und die betroffenen Anmeldedaten unverzüglich zu ändern.

3. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Dienstleistungen von fubble nicht gegen Rechte Dritter und nicht gegen geltendes Recht oder die guten Sitten zu verstoßen Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer dazu, keine Inhalte zu erstellen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt, die gegen das Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrecht verstoßen, die beleidigende, rassistische, diskriminierende oder pornographische Inhalte oder Werbung enthalten.

4. Der Nutzer wird fubble keine Inhalte bereitstellen, die Viren, Würmer, Trojaner oder andere schädlichen Codes enthalten.

5. Der Nutzer stellt fubble auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter frei, die dadurch bedingt sind, dass er gegen seine Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen verstößt.

6. Wenn der Nutzer gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstößt, kann fubble den Nutzer nach eigenem Ermessen zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung der Plattform oder seines Nutzerprofils ausschließen.

§ 5 Kostenfreiheit

Die Registrierung und die diesen Nutzungsbedingungen unterstehenden Dienstleistungen von fubble sind für den Nutzer kostenfrei.

§ 6 Keine Garantien

1. fubble übernimmt keine Garantie für die Aktualität, die Korrektheit, die Vollständigkeit, die Verwendbarkeit oder die Eignung von Inhalten seiner Plattform für bestimmte Verwendungszwecke.

2. fubble garantiert auch nicht für das Zustandekommen eines Arbeitsvertrages zwischendem Nutzer und einem Arbeitgeber/fubble-Kunden.

3. fubble garantiert auch nicht, dass die Dienstleistungen zu bestimmten Zeiten oder dauerhaft verfügbar sind. Der Eintritt von Störungen, Unterbrechungen oder mögliche Ausfallzeiten der Dienstleistungen liegen nicht in der Hand von fubble und können nicht ausgeschlossen werden.

§ 7 Haftung

1. fubble haftet gegenüber dem Nutzer nur für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von fubble oder eines Erfüllungsgehilfen oder Vertreters beruhen.

2. Dies gilt nicht für die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Soweit fubble im Falle der Verletzung von Kardinalpflichten keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt; dies gilt auch, soweit der Nutzer Ersatz nutzloser Aufwendungen anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung verlangt. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen sowie sonstige mittelbare und/oder Folgeschäden können vom Nutzer nicht verlangt werden, es sei denn, ein garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade die Absicherung gegen solche Schäden.

3. Sämtliche vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Personenschäden oder im Rahmen einer zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

4. Eine darüber hinausgehende Haftung von fubble besteht nicht. fubble haftet insbesondere nicht für vom Nutzer erstellte und/oder veröffentlichte Inhalte.

§ 8 Laufzeit und Kündigung

1. Die Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit getroffen. Jede Partei kann die Vereinbarung jederzeit und ohne Angabe von Gründen fristlos kündigen.

2. Nach Beendigung der Vereinbarung werden die von fubble gespeicherten persönlichen Daten gelöscht oder in anonymisierter Form zu analytischen Zwecken gespeichert, sofern eine Verarbeitung nicht nach dem Gesetz und für einen anderen zulässigen Zweck erforderlich ist.

§ 9 Geistige Eigentum

5. Die Website fubble.de und alle damit verbundene Software, Datenbanken, Schnittstellen, Designs und zusätzliche Inhalte, Namen und Warenzeichen unterstehen dem Schutz des Urheberrechts, des Markenrechts und weiterer Eigentumsrechte. Im Verhältnis zum Nutzer ist fubble der alleinige Inhaber aller geistigen Eigentumsrechte.

6. fubble räumt dem Nutzer unter der Maßgabe, dass der Nutzer diese Nutzungsbedingungen und alle sonstigen einschlägigen Bestimmungen einhält, ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, fubble.de und die Dienstleistungen von fubble zu nutzen. Weitergehende Rechte werden dem Nutzer nicht eingeräumt.

§ 10 Vertraulichkeit und Datenschutz

1. fubble behandelt die persönlichen Daten des Nutzers vertraulich und nutzt die Daten des Nutzers nur, soweit dies im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen und der Vereinbarung erforderlich ist.

2. Jede Erfassung und Verarbeitung der persönlichen Daten von Nutzern erfolgt unter Berücksichtigung des geltenden Datenschutzrechts. Die Datenschutzerklärung von fubble kann hier eingesehen werden.

§ 11 Änderung dieser Nutzungsbedingungen

1. fubble behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, sofern dies für die Nutzer zumutbar ist.

2. In diesem Fall informiert fubble den Nutzer mindestens vier Wochen vor Änderung der Nutzungsbedingungen per E-Mail. Wenn der Nutzer hiergegen nicht innerhalb dieses Zeitraums von vier Wochen widerspricht oder sich in sein Nutzerprofil einloggt, treten die geänderten Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft in Kraft und sind ab diesem Zeitpunkt für die Vereinbarung maßgeblich. fubble informiert den Nutzer per E-Mail über die geänderten Nutzungsbedingungen und über die Bedeutung des vierwöchigen Zeitraums und die Auswirkungen des Stillschweigens.

3. Änderungen in Bezug auf den Vertragsgegenstands und die wesentlichen Verpflichtungen sind von diesem Änderungsverfahren ausgenommen. In diesen Fällen informiert fubble den Nutzer über die beabsichtigten Änderungen und bietet ihm die Fortsetzung der Vereinbarung mit den geänderten Bedingungen an.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Wirksamkeit dieser Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt lassen. Die Parteien werden in diesem Fall die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Regelung ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.

2. Auf diese Nutzungsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts anzuwenden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der fubble.de GmbH (Jobbörsen)

§ 1 Allgemeines

1. Die fubble.de GmbH, Rütterweg 44, 51371 Leverkusen (nachfolgend auch „fubble“ genannt) stellt als Betreiber die Internet-Plattform fubble.de zur Verfügung, auf der Arbeitgeber und Jobbewerber sich registrieren und innovative Features zur Mitarbeitergewinnung bzw. Jobbewerbung nutzen können.

2. fubble selbst ist keine Jobbörse, sondern bietet Jobbörsen eine innovative Software-Technologie an, mit der Jobbörsen ihre Reichweite erhöhen und für die Jobs ihrer Kunden automatisiert passende potentielle Bewerber erreichen können.

§ 2 Vertragsparteien und Vertragsgegenstand

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der fubble.de GmbH und Jobbörsen als ihren Kunden (gemeinsam auch „Parteien“ genannt) und regeln die rechtlichen Beziehungen zwischen den Parteien.

2. Kunde im Sinne dieser AGB ist, wer Unternehmer gemäß § 14 BGB bzw. Kaufmann gemäß § 1 HGB oder eine juristische Person des Privatrechts oder des öffentlichen Rechts ist.

3. Diese AGB gelten daher für sämtliche Leistungen im Zusammenhang mit dem mit den Kunden geschlossenen Vertrag. Der Kunde erkennt hiermit ebenfalls die Datenschutzbestimmungen von fubble an. Die Datenschutzbestimmungen können hier eingesehen werden.

4. Sofern eine Individualabrede bzw. einzelvertragliche Vereinbarung zwischen fubble und einem Kunden besteht, hat diese bei Abweichungen Vorrang vor diesen AGB. Abweichende und/oder entgegenstehende AGB von Kunden werden von fubble nicht anerkannt und finden auf das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien keine Anwendung.

§ 3 Leistungen und Vergütungen

1. Die von fubble geschuldeten Leistungen bestimmen sich nach dem mit dem Kunden individuell geschlossenen Vertrag.

2. Die vom Kunden für die von fubble hiernach zu erbringenden Leistungen geschuldeten Vergütungen bestimmen sich nach dem mit dem Kunden individuell geschlossenen Vertrag. Alle Preise sind netto und verstehen sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

3. Der Kunde ist verpflichtet, fubble alle Informationen und Unterlagen rechtzeitig zukommen zu lassen, die für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlich und zweckmäßig sind.

4. Der Kunde ist mit der Veröffentlichung seines Firmenlogos mit Link zu seiner Homepage auf fubble.de einverstanden.

§ 4 Abrechnung

1. fubble erteilt dem Kunden nach Vertragsschluss eine Rechnung über die vereinbarten Leistungen, es sei denn, die Parteien haben individuell etwas anderes vereinbart.

2. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Erteilung der Rechnung zur Zahlung fällig und ohne Abzug auf das von fubble in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen.

3. Bei Zahlungsverzug kann fubble Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank sowie die zur Feststellung und Durchsetzung des Zahlungsanspruchs erforderliche Kosten und Gebühren verlangen. Darüber hinaus kann fubble eine Verzugspauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB in Höhe von 40,00 € berechnen.

4. fubble ist berechtigt, bei Zahlungsverzug des Kunden seine zu erbringende Leistungen ganz oder teilweise bis zur vollständigen Zahlung einzustellen. Dies gilt nicht, soweit dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht zusteht.

5. Wird im Falle einer individuell vereinbarten Ratenzahlung eine Rate nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit bezahlt, so wird der gesamte Restbetrag sofort fällig. Dies gilt nicht, soweit dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht zusteht.

§ 5 Haftung

1. fubble haftet gegenüber dem Kunden nur für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von fubble oder eines Erfüllungsgehilfen oder Vertreters beruhen.

2. Dies gilt nicht für die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Soweit fubble im Falle der Verletzung von Kardinalpflichten keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt; dies gilt auch, soweit der Kunde Ersatz nutzloser Aufwendungen anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung verlangt. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen sowie sonstige mittelbare und/oder Folgeschäden können vom Kunde nicht verlangt werden, es sei denn, ein garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade die Absicherung gegen solche Schäden.

3. Sämtliche vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Personenschäden oder im Rahmen einer zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

4. Eine darüber hinausgehende Haftung von fubble besteht nicht.

§ 6 Datenschutz

1. Die Parteien werden die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere die Regelungen der DSGVO und des BDSG (neu) beachten und ihre Mitarbeiter entsprechend verpflichten. Dies gilt insbesondere in Hinblick auf die Verpflichtung von mit Datenverarbeitungen befasste Personen auf das Datengeheimnis.

2. Sofern zur Durchführung dieser Vereinbarungen eine Übertragung der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Dritte zum Zwecke der Auftragsverarbeitung erfolgt, gewährleisten die Parteien den Datenschutz durch Abschluss gesonderter Auftragsverarbeitungsverträge.

§ 7 Übertragungsverbot

1. Der Kunde ist nicht berechtigt, Rechte und Pflichten aus dem mit fubble geschlossenen Vertrag auf Dritte übertragen.

2. Eine Vertragsübernahme durch Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von fubble.

§ 8 Vertragsdauer und Kündigung

1. Der Vertrag tritt mit Zeitpunkt des Vertragsschlusses in Kraft, es sei denn, die Parteien haben individuell Abweichendes vereinbart.

2. Der Vertrag endet automatisch mit Ablauf der vereinbarten Zeit.

3. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein zur außerordentlichen Kündigung berechtigender wichtiger Grund liegt für fubble insbesondere vor, wenn

a) der Kunde in der Öffentlichkeit in negative Kritik gerät, insbesondere durch das Tätigen von politischen, rassistischen, diskriminierenden oder sonstigen abwertenden Aussagen oder Handlungen;
b) gegen den Kunde ein Strafverfahren eingeleitet und dieses der Öffentlichkeit bekannt wird;
c) über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt wird;
d) der Kunde trotz vorheriger Abmahnung und angemessener Fristsetzung gegen seine vertraglichen Verpflichtungen verstößt.

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Jede Änderung oder Ergänzung dieser AGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so soll dies die Wirksamkeit dieser AGB im Übrigen unberührt lassen. Die Parteien werden in diesem Fall die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Regelung ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.

3. Auf diese AGB sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts anzuwenden.

4. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen AGB und den gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien ist Leverkusen.